Leitfaden Mobilfunk für Gemeinden und Städte (erstellt durch: Schweiz, Bundesamt für Raumentwicklung ARE 2010)
Verfasst: 25.06.2010
Leitfaden Mobilfunk für Gemeinden und Städte
Die zumeist kommunalen Behörden stehen im direkten Spannungsfeld verschiedener Aufgaben und Interessen. Die Mobilfunkkonzessionärinnen benötigen zur Erfüllung ihres Versorgungsauftrages eine technisch einwandfrei funktionierende Infrastruktur. Die rechtlichen Vorgaben sind einzuhalten. Mobilfunk und Gesundheit ist ein in der Bevölkerung diskutiertes Thema. Und schliesslich sollten sich die Behörden auch in einem technologisch komplizierten und in stetem Wandel begriffenen Bereich zurechtfinden.
Die vorliegende Publikation will eine Entscheidungshilfe sein. Sie kann als Nachschlagewerk für die Behörden dienen. Sie erläutert sodann die Grundlagen. Sie zeigt mit Beispielen auf, welche Möglichkeiten für eine angemessene raumplanerische Behandlung sowie Festlegung der geeigneten Standorte bestehen und wie vorgegangen werden kann. Damit soll dieses Dokument einen konstruktiven Beitrag an die heutigen und zukünftigen Herausforderungen im Umgang mit Mobilfunkanlagen leisten.
Der Gesuchsteller einer Mobilfunkantenne hat der Baubewilligungsbehörde die vollständigen Baugesuchsunterlagen einzureichen und ein Standortdatenblatt einzureichen, bevor die Anlage
• neu erstellt wird,
• an einen anderen Ort verlegt wird,
• am bestehenden Standort ersetzt wird oder
• im Sinne von Anhang 1 NISV geändert wird.
Das Standortdatenblatt ist eine Emissionserklärung im Sinne des Umweltschutzge-
setzes. Personen im Umkreis von einigen 100 m bis über 1000 m sind jederzeit legitimiert, vom Akteneinsichtsrecht gebrauch zu machen. (vgl. Ziffer 5.4.2).
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Die zumeist kommunalen Behörden stehen im direkten Spannungsfeld verschiedener Aufgaben und Interessen. Die Mobilfunkkonzessionärinnen benötigen zur Erfüllung ihres Versorgungsauftrages eine technisch einwandfrei funktionierende Infrastruktur. Die rechtlichen Vorgaben sind einzuhalten. Mobilfunk und Gesundheit ist ein in der Bevölkerung diskutiertes Thema. Und schliesslich sollten sich die Behörden auch in einem technologisch komplizierten und in stetem Wandel begriffenen Bereich zurechtfinden.
Die vorliegende Publikation will eine Entscheidungshilfe sein. Sie kann als Nachschlagewerk für die Behörden dienen. Sie erläutert sodann die Grundlagen. Sie zeigt mit Beispielen auf, welche Möglichkeiten für eine angemessene raumplanerische Behandlung sowie Festlegung der geeigneten Standorte bestehen und wie vorgegangen werden kann. Damit soll dieses Dokument einen konstruktiven Beitrag an die heutigen und zukünftigen Herausforderungen im Umgang mit Mobilfunkanlagen leisten.
Der Gesuchsteller einer Mobilfunkantenne hat der Baubewilligungsbehörde die vollständigen Baugesuchsunterlagen einzureichen und ein Standortdatenblatt einzureichen, bevor die Anlage
• neu erstellt wird,
• an einen anderen Ort verlegt wird,
• am bestehenden Standort ersetzt wird oder
• im Sinne von Anhang 1 NISV geändert wird.
Das Standortdatenblatt ist eine Emissionserklärung im Sinne des Umweltschutzge-
setzes. Personen im Umkreis von einigen 100 m bis über 1000 m sind jederzeit legitimiert, vom Akteneinsichtsrecht gebrauch zu machen. (vgl. Ziffer 5.4.2).
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